2009-4

Europawahl und Kommunalwahlen 2009

Serviceleistungen und Informationsangebot des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg

Wilfred Berger / Monika Hin

PDF-Version des kompletten Aufsatzes mit Tabellen, Grafiken und Schaubildern (119,6 KB)

Am 7. Juni 2009 werden in Baden-Württemberg mehrere Wahlen stattfinden: Zum einen werden an diesem Tag in Deutschland zum 7. Mal die Direktwahlen zum Europäischen Parlament abgehalten. Gleichzeitig finden in Baden-Württemberg die unter dem Begriff »Kommunalwahlen« zusammengefassten Wahlen der Gemeinde-, Kreis- und Ortschaftsräte sowie die Wahl der Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart statt. Wie auch bei früheren Europa- und Kommunalwahlen unterstützt das Statistische Landesamt die Landeswahlleiterin bzw. das für Kommunalwahlen im Innenministerium zuständige Referat bei der Übermittlung, Überprüfung und Zusammenfassung der Wahlergebnisse.

Die zum Einsatz kommende Technik und der organisatorische Ablauf werden im Folgenden vorgestellt. Zugleich bietet das Statistische Landesamt zur Europawahl und zu den Kommunalwahlen ein umfangreiches Informationsangebot an, auf welches hier ebenfalls hingewiesen wird.

Ergebnisübermittlung und Organisation | ^

Nach Schließung der Wahllokale am Wahlabend der Europawahl und der Kommunalwahlen 2009 werden erfahrungsgemäß zunächst nicht die Arbeiten der amtlichen Wahlberichterstattung, sondern die Prognosen und Hochrechnungen der verschiedenen Wahlforschungsinstitute im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses stehen. So werden voraussichtlich bereits kurz nach Schließung der Wahllokale die ersten Hochrechnungen über den Ausgang der Europawahl veröffentlicht werden. Die Treffsicherheit dieser Hochrechnungen wird sich allerdings erst im Laufe des Wahlabends herauskristallisieren, wenn die amtliche Wahlberichterstattung die vorläufigen amtlichen Wahlergebnisse vorlegt.

Die amtliche Wahlberichterstattung hat die Aufgabe, die Wahlergebnisse vollständig und vollzählig zu ermitteln und die Verteilung der Abgeordnetensitze auf die Wahlvorschläge vorzunehmen. So werden unmittelbar nach Schließung der Wahllokale am 7. Juni 2009 zunächst die Stimmzettel jeder Wählerin und jedes Wählers zur Europawahl in etwa 10 000 Wahlbezirken in den 1 101 Gemeinden Baden-Württembergs1 in den örtlichen Wahllokalen von den Wahlvorständen und Wahlhelfern von Hand ausgezählt und zu Ergebnissen zusammengefasst. Danach werden die Wahlergebnisse der Gemeinden entweder auf elektronischem Wege durch die sogenannte »Dezentrale Wahldatenerfassung« oder per Telefon oder Telefax dem zuständigen Kreiswahlleiter zugeleitet. Auf diesem Wege werden die Ergebnisse in den 44 baden-württembergischen Stadt- und Landkreisen ermittelt und anschließend an die Landeswahlleiterin bzw. das Statistische Landesamt übermittelt. Danach führt das Statistische Landesamt den elektronischen Datentransfer zum Zentralrechner des Statistischen Bundesamtes durch. Liegen die Ergebnisse aller Bundesländer vollständig vor, verkündet der Bundeswahlleiter das vorläufige amtliche Wahlergebnis für Deutschland. Außerdem wird die Sitzverteilung berechnet.

Nach der Auszählung der Ergebnisse der Europawahl beginnt in den Wahllokalen vor Ort die Auszählung und Übermittlung der Ergebnisse der Kommunalwahlen. Die Gemeinderatswahlergebnisse der Gemeinden werden ebenfalls entweder auf elektronischem Wege durch die sogenannte »Dezentrale Wahldatenerfassung« oder per Telefon oder Telefax dem zuständigen Landratsamt zugeleitet. Die Landratsämter und die Stadtkreise in Baden-Württemberg übermitteln die Ergebnisse der Gemeinderatswahlen der kreisangehörigen Gemeinden sowie der Kreistagswahlen auf elektronischem Wege per »Dezentraler Wahldatenerfassung« an das Statistische Landesamt.

Während – bei störungsfreiem Verlauf der Ermittlung der Wahlergebnisse – mit ersten Gemeinde- und Kreisergebnissen der Europawahl voraussichtlich bereits in den frühen Abendstunden und mit dem Landesergebnis im Laufe des Sonntagabend zu rechnen sein wird, werden erste Gemeinde- und Kreisergebnisse der Kommunalwahlen erst ab dem 8. Juni, Ergebnisse für ganz Baden-Württemberg voraussichtlich ab dem 12. Juni verfügbar sein.

Technische Durchführung | ^

Bei der Europawahl und den Kommunalwahlen 2009 setzt das Statistische Landesamt wieder die dezentrale Wahldatenerfassung ein, die erstmals zur Landtagswahl 2001 erfolgreich angewendet wurde. Die Wahlergebnisse werden von den Kreiswahlleitern, den Landratsämtern, den Stadtkreisen und in zunehmendem Maße auch direkt von den kreisangehörigen Gemeinden an einen Server im Statistischen Landesamt gesendet. Die Verbindung erfolgt über das Kommunale Verwaltungsnetz (KVN) und das Landesverwaltungsnetz (LVN). Hierbei handelt es sich um ein eigenes landesweites Netz, das vom Internet abgeschottet ist, aber mit derselben Technik arbeitet. Damit können die Vorzüge dieser Technik genutzt werden, ohne mit den Sicherheitsrisiken des Internets belastet zu sein. Die Anwendung der dezentralen Wahldatenerfassung arbeitet mit dem im Internet bewährten Protokoll HTTP und mit Java. Die Anwender (Landratsämter, Kreiswahlleiter, Städte und Gemeinden) brauchen außer dem Browser keine weitere Software und erhalten über das Netz immer automatisch die neueste Version. In diesem Verfahren können die Kreiswahlleiter bei der Europawahl die vom Gesetzgeber vorgeschriebenen Aufstellungen mit den endgültigen Ergebnissen auf Wahlbezirks-, Gemeinde- und Kreisebene in landeseinheitlicher Form abrufen und ausdrucken. Zu mehreren bisher schon verwendeten Wahlprogrammen existieren Schnittstellen, sodass die Daten nicht erneut eingetippt werden müssen.

Im Haus des Landtags wird das Statistische Landesamt für die Ergebnisermittlung der Europawahl wie bei früheren Wahlen ein eigenes LAN2 aufbauen, das über ISDN-Leitungen mit dem hausinternen LAN im Statistischen Landesamt verbunden ist (Schaubild). Hier werden über ein weiteres DV-System vielfältige Auswertungen erzeugt. Die Daten für dieses System werden von dem oben beschriebenen zentralen Server heruntergeladen. Zur Sicherheit, falls Letzterer ausfallen sollte, besteht auch eine Erfassungsmöglichkeit. Mit diesem System werden die für die verschiedenen Veröffentlichungen benötigten Textvorlagen, Excel-Tabellen und Schaubilder erstellt, die im Landtag präsentiert oder direkt im Statistischen Landesamt ausgedruckt werden.

Informationsangebot und Veröffentlichungen vor den Wahlen … | ^

Im Vorfeld der Wahl bietet das Statistische Landesamt umfangreiche Informationen zur Europawahl und zu den Kommunalwahlen unter der Internetadresse www.statistik-bw.de der breiten Öffentlichkeit an. Dort können vielfältige Informationen aus der Struktur- und Regionaldatenbank (SRDB) abgerufen werden, so zum Beispiel Ergebnisse zurückliegender Europawahlen, Vergleichsergebnisse der Bundestags- und Landtagswahlen in der Abgrenzung der Stadt- und Landkreise sowie Wirtschafts- und Sozialstrukturdaten für die Stadt- und Landkreise wie auch für die einzelnen Gemeinden. Der Informationsservice des Statistischen Landesamtes wird durch interaktive Grafiken (Java-Applets) abgerundet, mit denen für jeden Stadt- und Landkreis die Ergebnisse der beiden letzten Europawahlen 2004 und 1999 abgerufen werden können. Weiterhin kann für die einzelnen Parteien das beste und schlechteste Kreisergebnis in Baden-Württemberg ermittelt werden. Zusätzlich lässt sich auf der landesweiten Karte an abgestuften Schattierungen erkennen, wie jede Partei in den einzelnen Stadt- und Landkreisen abgeschnitten hat. Darüber hinaus führen sogenannte »Links« auf die Seiten der Landeswahlleiterin und des Bundeswahlleiters. Hier findet man ergänzende Informationen zur Europawahl 2009 bundesweit und zu allen anderen Bundesländern.

Bereits in der Märzausgabe dieser Zeitschrift ist eine umfassende Analyse der Ergebnisse der Europawahlen 1979 bis 2004 erschienen (Eisenreich, Dirk: »Baden-Württemberg vor der Europawahl 2009«, in: »Statistisches Monatsheft Baden-Württemberg 3/2009«). Im vorliegenden Heft sind die Ergebnisse der Kommunalwahlen 1973 bis 2004 nachzulesen (). Abgerundet wird das Informationsangebot des Statistischen Landesamtes vor den Wahlen am 7. Juni 2009 durch zahlreiche Pressemitteilungen.

... am Wahlabend | ^

Auch am Wahlabend bietet das Statistische Landesamt Baden-Württemberg einen umfassenden Informationsservice: Via Internet erhalten die interessierten Nutzer einen ständig aktualisierten Überblick über den Stand der bereits eingegangenen vorläufigen Gemeinde- und Kreisergebnisse der Europawahl 2009. Für die Stadt- und Landkreise werden außerdem neben dem aktuellen Wahlergebnis der Europawahl 2009 zum Vergleich die Ergebnisse der letzten Europawahl 2004 dargestellt. Auch die vorläufigen Ergebnisse der Europawahl 2009 für Baden-Württemberg, die anderen Bundesländer und Deutschland sind, sobald sie vorliegen, über das Internetangebot des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg abrufbar.

Im Landtagsgebäude werden am Wahlabend folgende Wahlergebnisse (soweit bereits vorliegend) zur Verfügung gestellt:

  • die Wahlergebnisse in den Stadt- und Landkreisen,
  • die Wahlergebnisse in den Bundesländern,
  • die Namenslisten der Gewählten nach Parteien, und
  • die Sitzverteilung der deutschen Abgeordneten im Europäischen Parlament in Straßburg.

Die Wahlergebnisse in den Kreisen sowie das Landesergebnis werden nach Freigabe durch die Landeswahlleiterin als Fotokopie umgehend an die Medienvertreter weitergegeben.

… nach der Europawahl und den Kommunalwahlen | ^

Für den Morgen nach den Wahlen plant das Statistische Landesamt die Veröffentlichung des bewährten und bekannten »Wahlnachtberichts« auf der Basis der vorläufigen Wahlergebnisse der Europawahl 2009. Der Wahlnachtbericht bietet sowohl eine Darstellung und Analyse der Ergebnisse der diesjährigen Europawahlen für Baden-Württemberg als auch – wenn die Ergebnisse bis Redaktionsschluss vorliegen – auf Bundesebene und im Bundesländervergleich. Weitere inhaltliche Schwerpunkte umfassen die regionale Analyse der Wahlergebnisse in Baden-Württemberg (wo liegen die Hochburgen und Diasporagebiete der Parteien, wo haben die Parteien besonders stark zugelegt oder Wähler verloren?), die soziostrukturellen Aspekte der Wahlergebnisse und die Stimmenausschöpfung der Parteien. Die textliche Analyse wird um zahlreiche Tabellen, Schaubilder und Übersichten ergänzt.

Die endgültigen amtlichen Ergebnisse der Europawahl 2009 werden voraussichtlich rund 2 ½ Wochen nach der Wahl im Internet veröffentlicht. Mit den Ergebnissen der Repräsentativen Wahlstatistik wird ca. 3 Wochen nach der Europawahl zu rechnen sein.

Die ersten vorläufigen Gemeinde- und Kreisergebnisse der Kommunalwahlen werden erst ab dem 8. Juni, Ergebnisse für ganz Baden-Württemberg erst ab dem 12. Juni im Internet verfügbar sein. Voraussichtlich im Herbst 2009 werden die endgültigen Ergebnisse der diesjährigen Kommunalwahlen in Baden-Württemberg vorliegen.

Neben der Veröffentlichung der vorläufigen und endgültigen Ergebnisse der Kommunal- und Europawahlen im Internetangebot des Statistischen Landesamts und im Rahmen des Wahlnachtberichts zur Europawahl sind selbstverständlich weitere Analysen und Veröffentlichungen – zum Beispiel über das Wahlverhalten der Baden-Württemberger bei der Europawahl oder die Chancen von Frauen bei den Kommunalwahlen – in Form von Pressemitteilungen und Beiträgen im »Statistischen Monatsheft Baden-Württemberg« geplant.

1 Baden-Württemberg hat 1 101 Gemeinden und ein gemeindefreies Gebiet (Gutsbezirk Münsingen). In Letzterem finden keine Gemeinderatswahlen statt, jedoch Europa- und Kreistagswahlen.

2 Local Area Network, das heißt örtliches Netz.


© Statistisches Landesamt Baden-Württemberg, Stuttgart, 2009 | ^